Frage von Rolf H. • 06.10.2024
Antwort ausstehend von Norbert Hackbusch Die Linke
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Felix H. • 02.10.2024
Antwort von Eva Botzenhart BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.10.2024
Als Grüne sind wir sehr bemüht, ein transparentes Verfahren durchzuführen. 2021 gab es zum ersten Mal ein Interessenkundgebungsverfahren für die Bestellung der Stelle des/der Datenschutzbeauftragten.
Frage von Felix H. • 02.10.2024
Antwort von Arne Platzbecker SPD • 11.10.2024
Das Wahlverfahren des Hamburger Datenschutzbeauftragten ist transparent, demokratisch legitimiert und von der Rechtsprechung als rechtmäßig bestätigt worden.
Frage von Felix H. • 02.10.2024
Antwort von Urs Tabbert SPD • 11.10.2024
Das Wahlverfahren des Hamburger Datenschutzbeauftragten ist transparent, demokratisch legitimiert und von der Rechtsprechung als rechtmäßig bestätigt worden.
Frage von Leon W. • 01.10.2024
Antwort ausstehend von Nils Hansen SPD
Frage von Thomas B. • 30.09.2024
Antwort von Farid Müller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 30.09.2024
Ja ich und die Grünen in der Bürgerschaft unterstützen ein AFD Verbot. Wir haben deswegen zusammen mit der SPD einen Antrag verabschiedet https://www.buergerschaft-hh.de/parldok/vorgang/80240 , der genau das vorsieht.