Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jeannine M. • 04.06.2015
Antwort von Christiane Blömeke Bündnis 90/Die Grünen • 08.08.2015 (...) Dazu sehe ich jeden Stadtteil in HH in der Pflicht - unabhängig von den Verkehrsanbindungen (auch, wenn die zugegeben in Duvenstedt nicht ideal sind). Es ist für mich ein Menschenrecht, wenn für jeden Flüchtling individuell geprüft wird, ob ausreichende Gründe vorliegen, dass er in Deutschland (oder HH) bleiben kann. Diese Verfahren dauern aus meiner Sicht noch zu lange. (...)
Frage von Jeannine M. • 04.06.2015
Antwort von Uwe Lohmann SPD • 10.11.2015 Sehr geehrte Frau Martin,
Frage von Jeannine M. • 04.06.2015
Antwort von Wieland Schinnenburg FDP • 03.08.2015 Frage von Jeannine M. • 04.06.2015
Antwort ausstehend von Barbara Duden SPD Frage von Jeannine M. • 04.06.2015
Antwort ausstehend von Joachim Körner AfD Frage von Jeannine M. • 04.06.2015
Antwort von Olaf Duge Bündnis 90/Die Grünen • 05.02.2018 (...) Der Senat hat zudem wie ich finde auf die schriftliche kleine Anfrage des CDU-Abgeordneten Thering sachlich, plausibel und nachvollziehbar geantwortet. Viele Privatpersonen haben damals Gründstücke für Flüchtlingsunterkünfte den Behörden vorgeschlagen, nicht selten auch eigene, um z.T. schwer nutzbare oder verkäufliche Grundstücke gewinnbringend verkaufen oder verpachten zu können. (...)