Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Anjes Tjarks
Antwort von Anjes Tjarks
Bündnis 90/Die Grünen
• 06.07.2018

(...) das Hamburgische Verfassungsgericht hat das Volksbegehren nicht für zulässig erklärt, insofern hat sich die Frage erübrigt. Es gab allerdings zu keinem Zeitpunkt irgendwelche Überlegungen in die Richtung in der Ihre Fragen abzielten. (...)

Portrait von Andreas Dressel
Antwort von Andreas Dressel
SPD
• 02.10.2016

(...) Dieses werden wir erstmal auswerten. Sollte das Volksbegehren ganz oder teilweise zugelassen werden, wird es irgendwann im Winter das Volksbegehren geben. Eine öffentlich wahrnehmbare Gegenposition wird in solchen Fällen regelhaft aber erst zum Volksentscheid formuliert und verbreitet werden (so war es jedenfalls bei den bisherigen Verfahren). (...)

Portrait von Ole Thorben Buschhüter
Antwort von Ole Thorben Buschhüter
SPD
• 22.09.2016

(...) Ich gehe davon aus, dass es um den gemeinsamen Geh- und Radweg entlang der Meiendorfer Straße zwischen Landesgrenze und Hellmesbergerweg geht. Ich werde Ihren Hinweis an das Bezirksamt Wandsbek weitergeben, damit eine Ausbesserung der Schäden veranlasst werden kann. (...)

Portrait von Uwe Lohmann
Antwort von Uwe Lohmann
SPD
• 02.09.2016

(...) Lassen Sie mich im Vorhinein eines klarstellen: Die SPD war und ist immer die Partei, die sich für eine gerechtere und nachhaltigere Gestaltung der Gesellschaft einsetzt. Dies gilt auch für das Thema Globalisierung. Daher nehmen wir die Sorgen der BürgerInnen zu TTIP und CETA sehr ernst. (...)

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