Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andreas Dressel
Antwort von Andreas Dressel
SPD
• 20.04.2017

(...) Unser Ansatz bei der Unterbringungspolitik verfolgte generell immer drei Ziele: Wir wollten unserer humanitären Unterbringungsverpflichtung nachkommen, das jeweils möglichst stadtteilverträglich gestalten und überdies das übergeordnete Ziel einer gerechteren Verteilung der Unterkünfte in ganz Hamburg, gerade auch in den wohlhabenderen Stadtteilen, verfolgen. Und wenn es jeweils gelungen war, einen Konsens vor Ort zu erreichen, stand und steht die Politik im Wort, alles Machbare dafür zu tun, um den Kompromiss auch Wirklichkeit werden zu lassen. (...)

Portrait von Henriette von Enckevort
Antwort von Henriette von Enckevort
SPD
• 12.04.2017

(...) Hintergrund der strengen Vorschrift war die bestehende Gefahr, dass auch Hunde und Katzen das H5N8-Virus nach dem Kontakt mit verendeten Vögeln oder deren Ausscheidungen weiter verbreiten könnten. (...) Auch werden in den Bezirken die Kosten für die Unterhaltung der Hundeauslaufflächen nicht extra ausgewiesen und mit den für öffentliche Flächen vorgesehenen Zuweisungen unterhalten. (...)

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