Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Birgit Stöver
Antwort von Birgit Stöver
CDU
• 10.03.2014

(...) Mit der Recyclingoffensive wurde die gelbe Wertstofftonne eingeführt, die den Nutzern kostenfrei zur Verfügung gestellt wurde und übrigens in der Tat nicht nur die Abfälle des "grünen Punkts" aufnimmt, sondern neben allen Verkaufsverpackungen aus Kunststoff, Metall und Verbundstoff auch die sogenannte „stoffgleiche Nichtverpackungen". (...) Daher sollte in einem weiteren Schritt zum 1.1.2011 eine geänderte Wertstoffverordnung in Kraft treten, die eine Mischung aus Verpflichtung (Nutzung der Wertstofftonnen verpflichtend) und Anreiz geschaffen hätte. (...)

Portrait von Roland Heintze
Antwort von Roland Heintze
CDU
• 04.03.2014

(...) Bundesminister werden auf Vorschlag des Bundeskanzlers vom Bundespräsidenten ernannt oder entlassen. Sie werden in der Regel aus Mitgliedern des Bundestags vorgeschlagen und ernannt - die Mitgliedschaft im Bundestag ist aber keine notwendige Voraussetzung. (...)

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