Frage von Petra P. • 30.08.2011
Antwort von Ksenija Bekeris SPD • 25.09.2011
(...) die "Bascherie" ist eine tolle Einrichtung! - das finden wir SPD-Abgeordneten aus dem Barmbeker Wahlkreis auch. (...)
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Frage von Jörn D. • 28.08.2011
Antwort von Karin Prien CDU • 31.08.2011
(...) Natürlich ist die Höhe der Haftentschädigung für den Einzelnen Betroffenen nicht unbedingt nachvollziehbar. Auch lässt sich über die Höhe natürlich streiten - letztlich ist es aber unmöglich, den Verlust der Freiheit als immateriellen Schaden in Geld zu bemessen. (...)
Frage von Jörn N. • 28.08.2011
Antwort ausstehend von Jan Quast SPD
Frage von Hans-Jürgen W. • 27.08.2011
Antwort von Thomas Kreuzmann CDU • 27.08.2011
(...) sollte Ihnen ein regulärer Büro- Arbeitsplatz als 1€-Job angeboten worden sein, so widerspricht dies ganz klar den Richtlinien für die Vergabe von 1€-Jobs. Das darf natürlich nicht sein. (...)
Frage von Jan G. • 24.08.2011
Antwort ausstehend von Carola Veit SPD
Frage von Peter K. • 23.08.2011
Antwort von Kurt Duwe FDP • 06.09.2011
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Nach längerer Recherche kann ich Ihnen mitteilen, dass derzeit auf Bundesebene keine Anhebung der 17.500 € Grenze geplant ist. Zu Ihrem derzeitigen Problem möchte ich aber darauf hinweisen, dass von einer Umsatzsteuerpflicht abgesehen werden kann, sofern Sie im vorangegangenen Kalenderjahr nicht mehr als 17.500 € an Einkünften erzielt hatten und Sie dieses Jahr unter 50.000 € geblieben sind. (...)