Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Durch Volksentscheide über alle erdenklichen Themen und zu allen Zeiten besteht das Risiko, dass Einzelinteressen zu sehr in den Vordergrund rücken und das Gemeinwohl auf der Strecke bleibt. Zusätzlich besteht die Gefahr, dass die Bürgerinnen und Bürger und damit die Demokratie als solche in einen dauerhaften Erregungszustand versetzt wird. (...)

(...) Mit der Berufung von Patrick Döring noch am selben Tag hat der Bundesvorsitzende Philipp Rösler aber die Handlungsfähigkeit der FDP sichergestellt. Die beiden sind ein eingespieltes Team und Patrick Döring isPatrick Döringdie Erfolge und die liberale Handschrift in der Bundesregierung deutlich sichtbar machen wird. (...)

(...) Eine Sanierung wäre unSanierungestehenden konzeptionellen Bedingungen nicht rentabel. Darüber hinaus soll sich die Modernisierung der Sport- und Begegnungsstätten durch den Senat zunächst auf die Angebote innerhalb Hamburgs beziehen. (...)

(...) Für den HVV hat die mögliche Umstellung der Linie 26 auf Gelenkbusbetrieb eine hohe Priorität, was ich sehr begrüße. Er wird sich daher in den kommenden Wochen um die genannten Anforderungen und Fragestellungen intensiv kümmern. (...)