Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Farid Müller
Antwort von Farid Müller
Bündnis 90/Die Grünen
• 29.10.2009

(...) Es ist vielmehr so, dass die Verhandlungen über das Passivraucherschutzgesetz laufen. Für die Verabschiedung eines Gesetzes besteht ein Zeitfenster bis zum Ende des Jahres. (...)

Portrait von Horst Becker
Antwort von Horst Becker
Bündnis 90/Die Grünen
• 16.11.2009

(...) Es sind Zweifel an Führungspersonen angebracht, deren Auftreten in der Öffentlichkeit Antipathie auslösen. In der Konsolidierungsphase braucht die HSH Nordbank eine Leitung, die auch nach außen in der Lage ist, Vertrauen aufzubauen. Das ist den momentan handelnden Personen bisher nicht überzeugend gelungen. (...)

Portrait von Farid Müller
Antwort von Farid Müller
Bündnis 90/Die Grünen
• 03.12.2009

(...) nach der bisher geplanten Schulreform ist es so, dass am Ende der sechsten Klasse die Zeugniskonferenz der Primarschule nach intensiver Beratung mit den Eltern entscheidet, ob die Kinder auch eine Übergangsberechtigung für das Gymnasium erhalten. (...)

Portrait von Olaf Böttger
Antwort von Olaf Böttger
CDU
• 22.10.2009

(...) Sie meinen sicherlich unsere politische Unterstützung des Heroinmodells (kontrollierte Abgabe von Heroin an Schwerstabhängige).Unter diesem Stichwort sollte Sie sich an die Bremer Gesundheitsbehörde zwecks lokaler Aufklärung wenden. Sollten sich inhaltlich zu dem Modell noch Fragen ergeben, so melden Sie sich bitte noch einmal bei mir. (...)

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