Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Elmar P. • 06.02.2011
Dr. Eva Gümbel (C) Daniela Möllenhoff
Antwort von Eva Gümbel
Bündnis 90/Die Grünen
• 08.02.2011

(...) Die GAL setzt sich sehr dafür ein, dass in den künftigen Planungen die Empfehlungen aus dem Gutachten berücksichtigt werden. Die Reduzierung des Lärms in Hamburg ist uns ein wichtiges Anliegen. Allerdings muss sehr genau darauf geachtet werden, welche Maßnahmen durch die Fachbehörde finanziell abgesichert werden. (...)

Portrait von Ksenija Bekeris
Antwort von Ksenija Bekeris
SPD
• 10.02.2011

(...) Einige Maßnahmen zur Lärmminderung, die auf dem Lärmforum am 25.11.2010 erarbeitet wurden, haben sie bereits genannt (Tempo 30, lärmarmer Asphalt, ...). Wir setzen uns dafür ein, dass ein umfassendes Lärmminderungskonzept erarbeitet wird, in dessen Rahmen über diese und ggf. weitere lärmmindernde Maßnahmen intensiv beraten wird. (...)

Frage von Friedel D. • 06.02.2011
Portrait von Jan Quast
Antwort von Jan Quast
SPD
• 08.02.2011

(...) die SPD und unser Bürgermeisterkandidat Olaf Scholz haben sich festgelegt: Da die Mehrheit der Bevölkerung gegen die Stadtbahn ist und selbst der Hamburger Anteil an der Finanzierung nicht gesichert ist, werden die vorliegenden Pläne für die Stadtbahn nicht weiterverfolgt. (...)

Frage von Reinhard B. • 06.02.2011
Portrait von Anja Domres
Antwort von Anja Domres
SPD
• 06.02.2011

(...) für den Fall, dass die SPD in Koalitionsverhandlungen mit der GAL eintritt, gelten für mich drei Rahmenbedingungen: es muss eine Akzeptanz der Hamburgerinnen und Hamburger für die Grundentscheidung Einführung einer Stadtbahn geben, die Finanzierung des Gesamtnetzes (2-3 Mrd. Euro) muss belastbar dargestellt werden und die Trassenführung vor Ort muss auf die Zustimmung der Bevölkerung treffen. (...)

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