Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Katharina Z. • 11.11.2010
Portrait von Jan Balcke
Antwort von Jan Balcke
SPD
• 07.01.2011

(...) Daher ist Ihr Ärger und gleichzeitig Ihr Anliegen, dass die Kürzungen rückgängig gemacht werden, nachvollziehbar und ich teile Ihre Einschätzung ausdrücklich. Dennoch wäre es wenig glaubwürdig, wenn ich Ihnen heute Zusagen machen würde, die ich Ihnen als Abgeordneter nicht geben kann. Die CDU hat den Hamburger Haushalt an die Wand gefahren und uns als SPD-Opposition ist es leider nicht möglich, das tatsächliche Ausmaß der Finanzmisere zu beziffern, zumal die CDU seit Jahren mit sogenannten Schattenhaushalten operiert, die das wahre Ausmaß der Misswirtschaft verschleiern. (...)

Portrait von Klaus-Peter Hesse
Antwort von Klaus-Peter Hesse
CDU
• 08.12.2010

(...) Üblich ist, dass die am Markt agierenden Teilnehmer denselben stets und intensiv beobachten. Die daraus gewonnenen Erkenntnisse fließen in den Sondierungsgesprächen, die im Vorwege von konkreten Vertragsverhandlungen geführt werden, mit ein. Dieser Grundsatz betrifft übrigens nicht nur den Markt für Verkehrsdienstleistungen, sondern nahezu alle Bereiche. (...)

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