Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) die Nachfrage bei der Abteilung für Stadtgrün im Bezirksamt Eimsbüttel hat ergeben, dass das Mähgut laut Auschreibung auf der Fläche liegen bleiben soll. Wenn Sie der Meinung sind, dass dies nicht richtig gemacht wurde und so die Straße verunreinigt, wenden Sie sich bitte an die Abteilung für Stadtgrün, Herrn Meyer 42801-2637. (...)

(...) Das Hamburger Abendblatt veröffentlichte die einzige Umfrage in Hamburg, in der nach der Bürgerschaftswahl explizit nach der Primarschule fragt wurde. Eine Mehrheit von 53% der Befragten befürwortete die Primarschule. Mir ist keine einzige Umfrage bekannt, in der ein längeres gemeinsames Lernen oder die Primarschule abgelehnt werden. (...)

(...) Sie haben völlig recht, dass man dem grundsätzlichen Problem der Zunahme an Aggression nicht mit dem Verbot von Tatwaffen Herr wird. Aber das Tatmittel Glasflasche hat so evident zugenommen, dass wir davor nicht die Augen verschließen können. Glasflaschen sind in einer Vielzahl von Delikten auf dem Kiez zur Tatwaffe geworden. (...)

(...) Wir Grünen stehen für den Naturschutz auf Kaltehofe. Deswegen sprechen wir uns etwa im Koalitionsvertrag mit der SPD im Bezirk Hamburg-Mitte gegen den Eventturm und gegen den Großparkplatz aus. (...)

(...) Ich gehe davon aus, dass im Spätherbst weitere Details zur künftigen "Privatschulfinanzierung" der Öffentlichkeit im Rahmen des Gesetzgebungsver- fahrens vorgestellt werden. Die Anzahl der von diesem Gesetz betroffenen Trägern ist abhängig von der Anerkennung der Träger durch die Schulbehörde. (...)