(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Die Förderung einzelner Kinder sollte sich in der Tat nicht danach richten, welchen Pass sie haben, sondern ausschließlich nach dem Förderbedarf. So ist z.B. auch die Viereinhalb-Jährigenuntersuchung aufgebaut, die wir zu Erkennung solcher Förderbedarfe aufgebaut haben. (...)
(...) bei der Fortführung der Diamorphinbehandlung an schwerstabhängige Drogensüchtige geht es eindeutig nicht um "Heroin auf Krankenschein". (...) ob Therapieoptionen für Schwerstabhängige geschaffen werden, wurde noch nicht getroffen. (...)
(...) Um den Wettbewerb anzukurbeln, sieht das Energiewirtschaftskonzept einen ungehinderten Zugang zu den Netzen für jeden Anbieter vor. Daran hapert es, weil die großen Stromversorger gleichzeitig auch die Eigentümer der Netze sind. (...)
(...) Die genaue Organisation der künftigen Schulstruktur soll in regionalen Konferenzen erarbeitet und kann daher heute noch nicht abschließend festgelegt werden. (...) Gesamtschulen zu einer Stadtteilschule einen Schwerhörigenzweig einzustellen. (...)
(...) 3 müsste es heißen "Absatz 2 Satz 1" und nicht "Absatz 2 Satz 2". Dass dieses gemeint war, ergibt sich aus einer Synopse, die bei den entscheidenden Beratungen im Verfassungsausschuss vorlag und den korrekten Verweis auf Abs. 2 Satz 1 enthält. (...)
(...) Mit der Einführung des Stadtteils Sternschanze und der Zuordnung zum Bezirk Altona wird dieser Prozess aufgegriffen und für die Zukunft eine einheitliche und gezielte Entwicklung des Schanzenviertels ermöglicht. (...) Negative Auswirkungen auf die Nutzung des Sternschanzenparks kann ich nicht erkennen. (...)