Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Danny H. • 18.04.2019
Antwort von Daniel Caspary CDU • 29.05.2019 (...) Um den Schutz der urheberrechtlichen Werke zu gewährleisten, sollen die Plattformen aufgrund der Informationen, die die Rechteinhaber zur Verfügung stellen müssen, sicherstellen, dass sie erkennen können, dass es sich um ein geschütztes Werk handelt. Hierfür wird Erkennungssoftware eingesetzt, die bereits seit ca. (...)
Frage von Jutta K. • 18.04.2019
Antwort von Daniel Freund BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.04.2019 (...) Mir waren erhebliche zusätzliche Risiken im Vergleich zum aktuellen 4G Standard allerdings bisher nicht bewusst. Bevor ich irgendwas diesbezüglich entscheiden würde, würde ich natürlich den aktuellen wissenschaftlichen Stand hierzu konsultieren. (...)
Frage von Ilona N. • 18.04.2019
Antwort von Daniel Freund BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.04.2019 (...) Ich bin absolut für eine Stärkung des Europäischen Parlaments. Das Parlament sollte in Zukunft der zentrale Ort europäischer Politik sein. (...)
Frage von Helmut E. • 18.04.2019
Antwort von Sven Giegold BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.05.2019 (...) Die EU-Mitgliedstaaten können Geflüchteten Schutz und eine verlässliche Perspektive sowie Planbarkeit für die aufnehmenden Länder bieten. Und es ist allein eine Frage des politischen Willens, die Länder an den EU-Außengrenzen endlich zu entlasten. Dazu wollen wir – neben der Familienzusammenführung und humanitären Visa – großzügige und verlässliche Aufnahmekontingente über das Resettlement-Programm des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNHCR) ermöglichen. (...)
Frage von Helmut E. • 18.04.2019
Antwort von Ska Keller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 06.05.2019 (...) Wir wollen großzügige Aufnahmekontingente für Flüchtlinge in Europa. Damit verhindern wir, dass sich Menschen in die Hände von skrupellosen Schleppern begeben und lebensgefährliche Fluchtwege auf sich nehmen müssen. (...)
Frage von Helmut E. • 18.04.2019
Antwort ausstehend von Martina Werner SPD