Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Terry Reintke
Antwort von Terry Reintke
Bündnis 90/Die Grünen
• 16.05.2019

(...) Daher ist es umso wichtiger bei der Europawahl nicht nur ein Signal für mehr Klimaschutz zu setzen, sondern auch so zu wählen, dass wir mit anderen Mehrheiten deutlich mehr für den Klimaschutz tun können! (...)

Portrait von Martin Häusling
Antwort von Martin Häusling
Bündnis 90/Die Grünen
• 17.05.2019

(...) In wenigen Punkten orientiert sich die Zielsetzung der Grünen näher an denen der Paris-Ziele. Meiner Meinung nach bestehen daher keine große Diskrepanzen zwischen den Forderungen der Schülerbewegung und denen der Grünen. (...)

Portrait von Birgit Raab
Antwort von Birgit Raab
Bündnis 90/Die Grünen
• 14.05.2019

Sehr geehrter Herr Z.,

die von Ihnen angesprochene Entschließung der EU ist an die Nationalstaaten weitergeleitet worden. Die Nationalstaaten haben die Souveränität, über dieses Politikfeld zu entscheiden.

Portrait von Gina Bechtold
Antwort von Gina Bechtold
Partei für die Tiere
• 12.05.2019

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Vor dem Hintergrund das in der heuVor dem Hintergrund das in der heutigen Politikaft das Thema „Tier“ zu wenig Beachtung findet, positionieren wir uns ganz klar als „Ein-Themen-Partei“. Wir beschränken uns bewusst auf das Thema „Tier“. (...)

Portrait von Konni Kanty
Antwort von Konni Kanty
DKP
• 07.05.2019

(...) Tatsächlich wäre es eine sinnvolle Lösung den Konsum und staatlich kontrollierten Anbau und Verkauf von Cannabis EU- oder europaweit zu legalisieren, wie es jetzt bald in dem von Trier nicht weit entfernten Luxembourg als erstem Land in Europa (in den Niederlanden zb ist es lediglich "straffrei") passieren wird. Es wäre für den Staat eine große Einnahmequelle, würde Drogenkartellen (zumindest in diesem Bereich) den Boden unter den Füßen wegziehen, Beschaffungskriminalität eindämmen und würde die Polizei und den Zoll erheblich entlasten, die sich dann wichtigeren Dingen zuwenden könnten (wie zum Beispiel der Verhinderung rechter Netzwerke, dem Aufspüren der knapp 500 Rechtsradikaler gegen die ein Haftbefehl vorliegt, die aber keiner auffinden kann oder der Auswertung einer der größten Steuerhinterziehungen der Geschichte der BRD, die gerade wegen Personalmangels drohen zu verjähren). (...)

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