Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael M. • 23.05.2014
Antwort von Nancy Streit Tierschutzpartei • 24.05.2014 (...) Warum haben Sie seinerzeit das Thema nicht weiter verfolgt und sind dazu nicht mit mir in Kontakt getreten? Es wäre schön gewesen, hätten Sie zu der Problematik den direkten Kontakt mit dem Bundesvorstand gesucht, anstatt in diversen Internetplattformen "Meinung machen" zu wollen. Nachdem Sie lange Zeit als Landesvorsitzender der Tierschutzpartei in Berlin tätig waren, finde ich es traurig, dass Sie wichtige Fragen im Bereich (...)
Frage von Richard K. • 23.05.2014
Antwort von Nancy Streit Tierschutzpartei • 25.05.2014 (...) Das Verfahren ist noch nicht vollständig abgeschlossen. Da wir in einer demokratischen Gesellschaft leben mit Recht auf eine individuelle Sicht, sofern sie nicht rechtsstaatliche Prinzipien verletzt, ist es auch nicht verwunderlich das Mitglieder einer Partei auch unterschiedliche subjektive Ansichten haben. Dies beweißt, dass wir gerade keinem Slogan dienen, sondern selbstständige und ehrliche Wesen sind. (...)
Frage von Klaus H. • 23.05.2014
Antwort von Herbert Reul CDU • 23.05.2014 (...) Gerade zwei Punkte wurden zuletzt in der Öffentlichkeit verstärkt thematisiert: das sogenannte Investitionsschutzabkommen und die vermeintliche Absenkung der europäischen Lebensmittelstandards. Hierzu ist zu sagen, dass diese Themen sehr ernst genommen werden und es kein Abkommen um jeden Preis geben wird, bei dem bestehende Standards untergraben werden würden. Die Europäische Kommission, welche die Verhandlungen für die Europäische Union führt, hat mehrfach klargestellt, dass hierbei kein Verhandlungsspielraum besteht. (...)
Frage von Peter R. • 23.05.2014
Antwort von Susann Mai ÖDP • 23.05.2014 (...) Ich sehe ehrlich die besten Chancen, mit der ÖDP ins Europaparlament einzuziehen! (...)
Frage von Ilona P. • 23.05.2014
Antwort ausstehend von Ingo Flemming CDU Frage von Ludger K. • 22.05.2014
Antwort ausstehend von Elmar Brok CDU