Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ingrid K. • 18.05.2014
Antwort von Andreas Schwab CDU • 19.05.2014 (...) 65% unserer baden-württembergischen Exporte gehen in den europäischen Binnenmarkt. Der freie Handel und die offenen Grenzen innerhalb Europas haben gerade unserer exportorientierten Region Vorteile und den Verbrauchern eine große Produktvielfalt gebracht. Für einen funktionierenden Binnenmarkt setze ich mich vor allem für die Belange unserer Bürgerinnen und Bürger ein und habe in den letzten fünf Jahren viel erreicht: beispielsweise eine erstmalige europaweite Anerkennung des deutschen Modells der dualen Ausbildung, erleichtertes grenzüberschreitendes Einkaufen oder ein neues europäisches IT-Sicherheitsgesetz. (...)
Frage von Tamara Maria S. • 18.05.2014
Antwort von Alexander Jäger FDP • 20.05.2014 (...) Die neue EU-Tabakrichtlinie wurde leider bereits verabschiedet, ist aber innerhalb der FDP auch deshalb auf Ablehnung gestoßen, weil das Verbot von Zusatzstoffen den heimischen Tabakanbau gegenüber den Anbietern aromareicherer Tabaksorten, die in Deutschland nicht angebaut werden können, ins Hintertreffen geraten lässt. Dies ist mit unserer Forderung nach fairem Wettbewerb in der Landwirtschaft nicht vereinbar, weshalb bei der Umsetzung der Richtlinie in deutsches Recht äußerst behutsam vorgegangen werden muss. (...)
Frage von Patty B. • 18.05.2014
Antwort von Peter Zimmer Tierschutzpartei • 21.05.2014 (...) Der Arbeitsmarkt wird von Konzernen bestimmt, die einerseits die dritte Welt ausrauben und verhungern lassen, Tiere quälen und ausbeuten, die Erde, das Wasser und die Luft vergiften, und andrerseits die Menschen in den Industrieländern dazu konditionieren und indoktrinieren, Waren zu kaufen, die ihnen selbst, ihren Kindern, ihren Mitmenschen, den Tieren und der Umwelt- dem ganzen Planeten also schaden. (...)
Frage von Ulla S. • 18.05.2014
Antwort ausstehend von Tim C. Werner Die PARTEI Frage von Ulla S. • 18.05.2014
Antwort von Peter Weispfenning MLPD • 19.05.2014 (...) Wo muss man die Ursachen der anhaltenden Massenarbeitslosigkeit suchen? Sicher nicht in erster Linie bei Migranten, die noch weniger gerne oder aus freien Stücken ihre Heimatländer verlassen, ihre Familien zurücklassen usw. (...)
Frage von Ulla S. • 18.05.2014
Antwort ausstehend von Michael Detjen SPD