Frage an Andreas Schwab von Ingrid K. bezüglich Europapolitik und Europäische Union

Sehr geehrte Frau Kessler,

haben Sie vielen Dank für Ihre Zuschrift.

Als Abgeordneter der CDU vertrete ich die Interessen Deutschlands und insbesondere der Südwestecke auf europäischer Ebene. Für unsere Grenzregion ist die Europäische Union essentiell. 65% unserer baden-württembergischen Exporte gehen in den europäischen Binnenmarkt. Der freie Handel und die offenen Grenzen innerhalb Europas haben gerade unserer exportorientierten Region Vorteile und den Verbrauchern eine große Produktvielfalt gebracht. Für einen funktionierenden Binnenmarkt setze ich mich vor allem für die Belange unserer Bürgerinnen und Bürger ein und habe in den letzten fünf Jahren viel erreicht: beispielsweise eine erstmalige europaweite Anerkennung des deutschen Modells der dualen Ausbildung, erleichtertes grenzüberschreitendes Einkaufen oder ein neues europäisches IT-Sicherheitsgesetz.

In meiner Funktion als binnenpolitischer Sprecher der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) setze ich mich im Parlament dafür ein, dass dieser Binnenmarkt in einer Weise reguliert wird, dass dies für unsere Wirtschaft und für die Menschen der EU von Vorteil ist. Wir Abgeordnete haben seit dem Inkrafttreten des Lissabon-Vertrages jetzt deutlich mehr Mitspracherechte gegenüber der Europäischen Kommission und den Mitgliedstaaten im Rat. So zum Beispiel reden wir jetzt in der Agrarpolitik voll mit und haben so hier durch die letzte Agrarreform deutliche Verbesserungen durchsetzen können. Ein Haushalt kann nur mit der Zustimmung des Parlaments verabschiedet werden und nach den Wahlen kann ohne unsere Mitsprache keine EU-Kommission gebildet werden.

Selbstverständlich liegen mir hierbei die Interessen und Anliegen der Menschen in meiner Region Baden-Württemberg besonders am Herzen. Hierfür stehe ich über den ganzen Tag hinweg in engem Kontakt mit den Kollegen innerhalb der CDU-Landesgruppe Baden-Württemberg. Auch mit den hier folgenden außerparlamentarischen Einrichtungen bin ich sehr gut vernetzt: Die Vertretung des Landes Baden-Württemberg bei der Europäischen Union unterstützt die Landesregierung bei der Gestaltung baden-württembergischer Europapolitik in Brüssel. Auch das Europabüro der Baden-Württembergischen Kommunen leistet hierzu einen wichtigen Beitrag. Darüber hinaus haben zahlreiche baden-württembergische Unternehmen und Verbände Büros in Brüssel und sorgen dafür, dass unsere Anliegen und Interessen in Europa vertreten sind.

Es gibt monatlich unterschiedliche Sitzungswochen im Parlament in Brüssel - so genannte Fraktionswochen, in denen vornehmlich innerhalb der Fraktion wichtige Entscheidungen zur Vorbereitung von Plenarabstimmungen vorbereitet werden, um eine mehrheitliche Linie zu finden. Während der Ausschusswochen berate ich mich mit meinen Kollegen über die laufenden Gesetzgebungsverfahren im Bereich Binnenmarkt und Verbraucherschutz. Seit einigen Jahren können all diese Ausschusssitzungen sowie die Plenarsitzungen von jedem Bürger per Web-Stream über die Website des Europäischen Parlaments mitverfolgt werden. Es ist mir ein großes Anliegen, dass meine Arbeit und die des Europäischen Parlaments für jeden Interessierten transparent und zugänglich gemacht werden. Und einmal im Monat tagt das Parlament in Straßburg, dem offiziellen Sitz des Parlaments - hier stimmt das Parlament als Mitgesetzgeber alle Gesetzgebungsverfahren ab oder es finden Diskussionen etwa zu aktuellen Themen statt.

Zu Ihrer Frage der Entlohnung: Abgeordnete, die nicht sich selbst, sondern die Bürgerinnen und Bürger ihres Wahlkreises in den Mittelpunkt ihrer Arbeit stellen, arbeiten viel und hart. Deshalb ist eine angemessene Entlohnung notwendig und gerecht. Die Abgeordneten im europäischen Parlament stehen finanziell in einer vergleichbaren Lage wie die Abgeordneten des deutschen Bundestages.

Für Rückfragen stehe ich jederzeit zur Verfügung!

Mit freundlichem Gruß
Ihr
Andreas Schwab