Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Werner Langen
Antwort von Werner Langen
CDU
• 05.06.2009

(...) Das deutsche Recht sieht vor, dass jeder Einzelne die Entscheidung über eine Abtreibung selbst zu treffen hat. Ich persönlich bin gegen Abtreibung, da ich auch ungeborenem Leben einen hohen Stellenwert beimesse. Selbstverständlich respektiere ich aber die Rechtslage in Deutschland sowie Menschen, die aus persönlichen Gründen anders entscheiden. (...)

Antwort von Monika Borchert-Bösele
SPD
• 04.06.2009

(...) an dieser Entscheidung sind sowohl die Regierungen der einzelnen Staaten, also der Rat, die Kommission wie auch das Europäische Parlament, allerdings zum jetzigen Zeitpunkt nur mit Empfehlung, beteiligt. Wie die 27 Staaten jeweils mit der Frage verfahren kann ich leider in der Kürze der Zeit nicht beantworten. (...)

Frage von Tobias S. • 03.06.2009
Portrait von Manfred Weber
Antwort von Manfred Weber
CSU
• 05.06.2009

(...) Die Wahl des Standortes Gorleben 1977 war eine politische Entscheidung, die vor dem Hintergrund der damaligen weltpolitischen Lage und der wirtschaftlichen Situation der Region beurteilt werden muss. Ungeachtet dessen halte ich es für unverantwortlich, heute einen Standort, für dessen wissenschaftliche Untersuchung in einem Zeitraum von mehr als 20 Jahren insgesamt über 2 Milliarden Euro aufgewendet wurden, und dessen grundsätzliche Eignung als Endlager durch verschiedene Gutachten festgestellt wurde, aufzugeben. (...)

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