Frage von Elly S. • 03.06.2009
Frage an Monika Borchert-Bösele von Elly S. bezüglich Europapolitik und Europäische Union
Welches Parlament entscheidet über den Beitritt der Türkei. Der deutsche Bundestag oder das EU-Parlament in Brüssel?
Antwort von Monika Borchert-Bösele SPD • 04.06.2009
Sehr geehrte Frau Siebner,
an dieser Entscheidung sind sowohl die Regierungen der einzelnen Staaten, also der Rat, die Kommission wie auch das Europäische Parlament, allerdings zum jetzigen Zeitpunkt nur mit Empfehlung, beteiligt. Wie die 27 Staaten jeweils mit der Frage verfahren kann ich leider in der Kürze der Zeit nicht beantworten.
Ich hoffe, dass Ihnen diese Antwort trotzdem ein wenig hilft.
Mit freundlichen Grüßen,
Monika Borchert-Bösele