Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lothar Bisky
Antwort von Lothar Bisky
DIE LINKE
• 04.06.2009

(...) ein Zuhause. Anders formuliert, setzte ich mich für eine Politik ein, die anstrebt, den Gegensatz von Stadt und Land aufzuheben und die das Engagement für Arbeitsplätze und für die Umwelt nicht gegeneinander ausspielt. Wir brauchen nachhaltige Lösungsansätze in der Wirtschaft und im Arbeitsleben, einen sozial-ökologischen Umbau der Wirtschaft. (...)

Portrait von Michael Cramer
Antwort von Michael Cramer
Bündnis 90/Die Grünen
• 04.06.2009

(...) Es gehört zu den primären Aufgaben des Staates und seiner Kommunen, diese Dienstleistungen zu gewährleisten. Ich stehe dafür, dass jede und jeder mit lokalen öffentlichen Dienstleistungen von hoher Qualität versorgt wird, unabhängig davon, ob sie oder er in der Stadt oder auf dem Land wohnt. Darum müssen wir die Kommunen in die Lage versetzen, diese Leistungen auch zu erbringen. (...)

Portrait von Knut Fleckenstein
Antwort von Knut Fleckenstein
SPD
• 05.06.2009

(...) Die SPD teilt Ihre Ansicht, dass alle Bürger der gesamten EU umfassend gegen das Passivrauchen geschützt werden müssen. Bisher gibt es noch keine Rechtsvorschriften auf EU Ebene, mit denen die Mitgliedstaaten gezwungen werden könnten, Rechtsvorschriften über Rauchverbote anzunehmen und umzusetzen. (...)

Portrait von Nadja Hirsch
Antwort von Nadja Hirsch
FDP
• 06.06.2009

(...) Im Schulbereich ist es schwieriger. Es könnten z.B. Qualitätsstandards für eine "Europa-Schule" aufgelegt werden. Diese Schulen, die allerdings nur eine Angebotsschule sein könnte, würde dann sicherstellen, dass Kinder zum Ende eines Schuljahres das gleiche Lernniveau/ Standard haben und so ein Schulwechsel leicht möglich wäre. (...)

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