Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Alexandra Thein
Antwort von Alexandra Thein
FDP
• 23.05.2009

(...) Das Ziel europäischer Zusammenarbeit - das Leben und die wirtschaftliche Entwicklung der Menschen grenzüberschreitend zu erleichtern - wird dabei aus dem Auge verloren. Es ist ein wichtiges Ziel der Liberalen, diese ungewünschten Nebeneffekte der europäischen Zusammenarbeit so gering wie möglich zu halten. (...)

Portrait von Jan Giesel
Antwort von Jan Giesel
ÖDP
• 07.05.2009

(...) Dies schafft Transparenz und zusätzliche Kontrolle über mögliche Einflußnahmen auf Entscheidungen des Parlaments. Auch ein EU-weiter Volksentscheid über grundsätzliche Fragen (Annahme einer Verfassung, Aufnahme neuer Mitglieder) könnte dazu beitragen, daß Europas Bürger ein Wir-Gefühl entwickeln und merken, daß sie sich beteiligen können. (...)

Portrait von Sabine Lösing
Antwort von Sabine Lösing
DIE LINKE
• 21.05.2009

(...) Ich bin gegen diesen Einsatz, weil mit ihm Symptome statt Ursachen bekämpft werden. Die Pirateriebekämpfung am Horn von Afrika ist ein typisches Beispiel für die Kausalkette zwischen den fatalen Auswirkungen des gegenwärtigen Weltwirtschaftssystems, der dadurch verursachten Verarmung der Bevölkerung, hieraus entstehenden gewaltsamen Konflikten und westlichen Militärinterventionen, um diese letztendlich zu "befrieden". (...)

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