Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Markus Ferber
Antwort von Markus Ferber
CSU
• 25.05.2009

(...) Wie eine Änderung des europäischen Grundlagenwerks in den einzelnen EU-Mitgliedstaaten ratifiziert wird, wird von den Ländern selbst festgelegt. Die Europäische Union schreibt die Art und Weise der Ratifizierung nicht vor, nur eben soviel, dass der Vertrag von Lissabon von allen Mitgliedstaaten ratifiziert werden muss, damit er in Kraft tritt. In Deutschland geschieht das durch eine Zweidrittelmehrheit von Bundesrat und Bundestag, die Iren halten ein Referendum ab. (...)

Antwort von Sebastian Hamberger
ÖDP
• 23.05.2009

(...) Für mich war die Einführung des Euros wenn überhaupt, viel zu früh und eine kostenträchtige Maßnahme die wir alle zu bezahlen hatten. Doch nun das Ganze wieder zurück zu fahren, würde nochmals hohe Kosten verursachen, die wir wieder bezahlen müssten und eine weitere Vergeudung darstellt. (...)

Portrait von Helmut Fleck
Antwort von Helmut Fleck
Ab jetzt...Demokratie durch Volksabstimmung
• 21.05.2009

(...) vielen Dank für Ihre Frage zum Thema direkte Demokratie, die ich sehr gern beantworte. Wir von Ab jetzt...Bündnis für Deutschland, für Demokratie durch Volksabstimmung, mit der Kurzbezeichnung: Volksabstimmung orientieren uns an Artikel 20 (2) Satz 1 und Art. (...)

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