Frage an Markus Ferber von Dieter G. bezüglich Verbraucherschutz
Lissabonn-Vertrag
Wie oft wird in Irland zum Vertrag abgestimmt?
Wenn diesmal die Zustimmung erfolgen würde, gibts dann ein 3. Referendum?
Denn dann hätten wir doch 1x nein und 1x ja.
Es kann doch nicht sein, dass so oft abgestimmt wird bis ein ja kommt.
Und dann ist Schluss???
Dieter Gmeiner
Sehr geehrter Herr Gmeiner,
vielen Dank für Ihre Frage zum irischen Referendum über den Vertrag von Lissabon, die Sie mir über Kandidatenwatch gestellt haben.
Wie eine Änderung des europäischen Grundlagenwerks in den einzelnen EU-Mitgliedstaaten ratifiziert wird, wird von den Ländern selbst festgelegt. Die Europäische Union schreibt die Art und Weise der Ratifizierung nicht vor, nur eben soviel, dass der Vertrag von Lissabon von allen Mitgliedstaaten ratifiziert werden muss, damit er in Kraft tritt. In Deutschland geschieht das durch eine Zweidrittelmehrheit von Bundesrat und Bundestag, die Iren halten ein Referendum ab. Das sind souveräne Entscheidungen der einzelnen Staaten. Bereits beim Vertrag von Maastricht wurden in Irland zwei Referenden abgehalten, ebenso wie in Dänemark.
Ich hoffe sehr, Ihnen mit diesen Informationen geholfen zu haben und verbleibe
mit freundlichen Grüßen
Ihr
Markus Ferber, MdEP
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