Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christoph P. • 24.05.2009
Antwort von Raimund Binder ÖDP • 26.05.2009 (...) Ich meine, daß wir in der EU zur Zeit zu wenig Entwicklungshilfe leisten, vor allem aber dass wir durch unser Wirtschaften die ärmeren Ländern arm halten und zudem unsere Umwelt / unseren Planeten über die Maßen ausgebeutet haben. Deshalb stehen wir mitten im Klimawandel. (...)
Frage von Christoph P. • 24.05.2009
Antwort von Gudula Blau DIE VIOLETTEN • 25.05.2009 (...) Europa braucht eine gemeinsame klare und menschliche Einwanderungspolitik. Integration ist immer ein vielschichtiger Prozess, bei den Zuwanderern aus Afrika kommt noch erschwerend hinzu, dass sie sich hier in Europa zusätzlich zu den Problemen, die sie veranlasst haben aus ihrem Land zu flüchten, auch noch mit Rassismus und Diskriminierung aufgrund ihrer Hautfarbe konfrontiert sehen. (...)
Frage von Christoph P. • 24.05.2009
Antwort von Bernhard Suttner ÖDP • 25.05.2009 (...) "friedliche Nutzung" der Atomenergie zu fördern. Bei den Agrarsubventionen sind die Exportsubventionen besonders verhängnisvoll, weil damit Bauern in den Entwicklungsländern vom Markt gedrängt werden. Für die Unterstützung der europäischen Landwirtschaft muss gelten: Prämien dürfen sich nicht nur an der bewirtschafteten Fläche sondern müssen sich vor allem auch an der Anzahl der Arbeitskräfte orientieren. (...)
Frage von Carla K. • 24.05.2009
Antwort von Ruth Firmenich BSW • 02.06.2009 (...) DIE LINKE steht Entwicklungen im Bereich der Sozialpolitik auf EU-Ebene grundsätzlich positiv gegenüber und sieht beispielsweise einen Mindestlohn in allen EU-Mitgliedstaaten, EU-weite Mindeststandards und den ESF für den Aufbau eines sozialen Europas für unerlässlich an. Auch den Erfahrungsaustausch in der Sozialpolitik, der durch das Progress-Programm gestärkt wird, halten wir für sinnvoll. (...)
Frage von Lisa F. • 24.05.2009
Antwort von Stefan Bernhard Eck Tierschutzpartei • 26.05.2009 (...) Die EU sollte sich unserer Meinung nach noch mehr als bisher als gleichberechtigter Partner und als eine ausgleichende Kraft zwischen den Machtblöcken Russland, China und USA verstehen. Ein starkes Europa kann das notwendige Gegengewicht zu Russland, China und den USA sein. (...)
Frage von Lisa F. • 24.05.2009
Antwort von Monika Thau Tierschutzpartei • 25.05.2009 (...) Außerdem durch gezielte Forschung und Weiterentwicklung auf dem Gebiet erneuerbarer Energien und die ausschließliche Nutzung von Wasser- und Windkraft und Solarenergie. Zu Ihrer zweiten Frage: Ich denke, mit solchen Energieprogrammen, so sie denn von der EU wirklich umgesetzt werden sollten, wird Europa ein wenig autarker bei der Deckung des zukünftigen Energiebedarfs und wäre unabhängiger von den Gaslieferungen aus Russland. (...)