Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Delara Burkhardt
Antwort von Delara Burkhardt
SPD
• 04.09.2019

(...) der Anlass Ihrer Frage war die Wahl zur Kommissionspräsidentin. Ich bin weiterhin davon überzeugt, dass es richtig gewesen ist, dass ich sowie die anderen SPD-Europaabgeordneten und viele weitere Abgeordnete aus der S&D-Fraktion gegen Ursula von der Leyen gestimmt haben. (...)

Portrait von Maria Noichl
Antwort von Maria Noichl
SPD
• 29.07.2019

(...) Das Europäische Parlament wird im September über die Kandidatinnen und Kandidaten der designierten Kommissionspräsidentin Frau von der Leyen abstimmen. Dabei erlauben die europäischen Verträge lediglich, dass das Europäische Parlament über alle Kandidatinnen und Kandidaten gleichzeitig als komplettes Kollegium abstimmt, nicht über Einzelpersonen. Ein Ja ist dabei jedoch keine Selbstverständlichkeit, vor fünf Jahren habe ich dem vorgeschlagenen Kollegium meine Zustimmung nicht gegeben. (...)

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