Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rainer Wieland
Antwort von Rainer Wieland
CDU
• 15.02.2022

Der in der öffentlichen Berichterstattung geäußerte Vorwurf, ich hätte mein Abgeordnetenbüro zum Eigennutz auf Kosten der Steuerzahler renoviert und mit luxuriöser Einrichtung ausgestattet, ist falsch, mich damit in die Nähe der Wahrnehmung persönlicher Interessen zu rücken, ist irreführend und rufschädigend.

Portrait von Rasmus Andresen
Antwort von Rasmus Andresen
Bündnis 90/Die Grünen
• 14.01.2022

Auf Grundlage des Umweltstatistikgesetzes werden Daten über die Verbringung von “gefährlichen Abfällen” über das elektronische Nachweisverfahren erhoben, auch der von Ihnen angefragte Abfall “kohlenteerhaltige Bitumengemische” nach Abfallschlüssel 170301 der Abfallverzeichnisverordnung (AVV).

Portrait von David McAllister
Antwort von David McAllister
CDU
• 17.01.2022

Auf unserem zweiten digitalen CDU Bundesparteitag werden wir erstmals einen neuen Vorsitzenden wählen, dem 62,1% der Parteimitglieder bereits ihr Vertrauen ausgesprochen haben. Dies hat einen Geist des Aufbruchs innerhalb unserer Partei geweckt, den wir – davon bin ich überzeugt – auch in den anstehenden Landtagswahlkämpfen zeigen werden.

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