Frage von Gotthilf K. • 02.06.2022
Antwort ausstehend von Helmut Scholz DIE LINKE
Autonome Systeme wie sog. Drohnen im Land-, Luft- und Seeeinsatz haben sich zu wichtigen multifunktionalen Plattformen im sowohl militärischen als auch im zivil-militärischen Bereich entwickelt und gehören zum Ausrüstungsportfolio vieler Streitkräfte.
Nein, ich stehe nicht einem Ausschuss für China-Fragen vor, sondern bin Vorsitzender der China-Delegation. Chinesisch spreche ich nicht
die Bundesregierung unter Innenministerin Nancy Faeser wird nach aktuellem Stand noch in diesem Jahr ihren sogenannten „Kabinettsbeschluss“ zur Reform des Staatsangehörigkeitsgesetzes verabschieden.