Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Axel Voss
Antwort von Axel Voss
CDU
• 05.07.2018

(...) Durch das Leistungsschutzrecht sollen die Einnahmen zwischen Journalisten und Internetplattformen fairer verteilt werden. Im Internet ist die bisherige rechtliche Absicherung nicht mehr praxistauglich. (...)

Portrait von Markus Ferber
Antwort von Markus Ferber
CSU
• 05.07.2018

(...) Für einen Austausch auf diesem Niveau habe ich weder die Zeit noch kann ich irgendeinen Mehrwert darin erkennen. Es sei nur klargestellt, dass ich bei allen Abstimmungsentscheidungen allein nach meinem Gewissen entscheide und dafür selbstverständlich keine Gegenleistungen entgegennehme. (...)

Portrait von Markus Ferber
Antwort von Markus Ferber
CSU
• 06.07.2018

(...) Seien Sie versichert, dass die geplanten Regelungen auch weiterhin nicht die Zensur des Internets zur Folge haben werden. Vielmehr soll die Verantwortung der Online-Plattformen gesteigert werden. (...)

Axel Voss
Antwort von Axel Voss
CDU
• 05.07.2018

(...) Nein! Die Behauptung, mit dem Leistungsschutzrecht würde eine Link-Steuer eingeführt, ist falsch und reine Stimmungsmache. Hyperlinks sind vom Leistungsschutzrecht explizit ausgenommen! (...)

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