Frage von Bernd H. • 19.12.2018
Antwort ausstehend von Karl-Heinz Florenz CDU
(...) Nichtsdestotrotz bleibt das Thema Mobilität eines meiner Schwerpunkte. Die Betrügereien der Automobilkonzerne bei den Abgastests haben bewiesen, wie dringend die Ära des Verbrennungsmotors beendet werden muss. (...)
(...) Die Gerichte, die in Deutschland die Fahrverbote verhängen, tun dies im Wesentlichen aufgrund der Europäischen Richtlinie über Luftqualität und sauberer Luft. (...) Für die Schweiz gilt das Gemeinschaftsrecht nicht, die Grenzwerte für die Schadstoffbelastung sind aber weitestgehend an die EU-Werte angeglichen. (...)