Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Ehler
Antwort von Christian Ehler
CDU • 26.03.2019

(...) Diese finden Sie, aufgeteilt auf sieben Videos, auf meiner Website: https://ehler.eu/multimedia/videos/ Ich würde mich freuen, wenn Sie sich die Interviews ansehen würden, und hoffe, dass Ihnen damit mein Standpunkt und das Ziel, das mit der Reform des Urheberrechts verfolgt wird, etwas nähergebracht werden kann. Sollten Sie anschließend noch offene Fragen haben, stehe ich Ihnen natürlich weiterhin zur Verfügung. (...)

Frage von Martin W. • 06.02.2019

(...) Dennoch haben Sie sich in der entscheidenden Abstimmung für die Reform entschieden. Was waren Ihre Beweggründe für Sie Sie sich entgegen der von Ihnen geteilten bedenken für diese Urheberrechtsreform zu entscheiden. Im aktuellen Entwurf für die Trilogverhandlungen wurde die geplantehn Maßnehmen für die Änderungen dieser Artikel noch einmal erheblich verschärft und sind mittlerweile auf einem bedenklichen (in meinen Augen) demokratiegefährdenden Niveau angekommen, in welchem das freie offene Internet, insbesondere die Meinungsfreiheit in Form kleiner unabhängiger Plattformen in seinem Charakter bedroht ist, da es diesen kleinen unabhängigen Plattformen im Gegensatz zu Konzernen wie Google, Facebook oder Amazon nicht möglich ist entsprechendes Personal oder Technologien vorzuhalten Uploads entsprechend der geforderten Richtlinien zu moderieren. (...)

Susanne Melior
Antwort ausstehend von Susanne Melior
SPD
Portrait von Markus Ferber
Antwort von Markus Ferber
CSU • 04.02.2019

(...) Die Einführung der Pkw-Maut auf deutschen Autobahnen wird im Oktober 2020 stattfinden. Mit diesem Schritt stellen wir sicher, dass es bei der Finanzierung der Autobahnen keine Mehrbelastung für Inländer gibt. (...)