Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andreas Schwab
Antwort von Andreas Schwab
CDU
• 07.12.2016

(...) Erneut möchte ich darauf hinweisen, dass CETA ein gelungenes Abkommen mit enormen Chancen für die EU und Kanada ist. Während der fünfjährigen Verhandlungen wurde das Abkommen durch die Kommission, das demokratisch gewählte Parlament und den Rat detailliert geprüft und umfassend bewertet. (...)

Portrait von Daniel Caspary
Antwort von Daniel Caspary
CDU
• 21.01.2017

(...) Die CDU hat zur Bewältigung der Flüchtlingskrise, die besonders im Jahr 2015 das Land geprägt hat, umfassende Lösungsansätze vorgelegt und umgesetzt. So wurde das Asylrecht mehrmals verschärft, mehrere Staaten entlang der sogenannten Balkanroute als sichere Herkunftsländer eingestuft und die Zahl der Abschiebungen 2016 deutlich auf über 25.000 deutlich erhöht, während 51.000 Menschen freiwillig wieder ausgereist sind. (...)

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