Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas S. • 28.06.2018
Portrait von Terry Reintke
Antwort von Terry Reintke
Bündnis 90/Die Grünen
• 04.07.2018

(...) Wir Grüne lehnen die obligatorische und automatische Filterung von Inhalten, die auf verschiedenen Plattformen hochgeladen werden, konsequent ab. Upload-Filter schaffen eine Überwachungsinfrastruktur, gegen die wir uns deutlich aussprechen. (...)

Frage von Leon L. • 28.06.2018
Portrait von Markus Ferber
Antwort von Markus Ferber
CSU
• 29.06.2018

(...) Seien Sie versichert, dass diese neuen Regelungen nicht die Zensur des Internets zur Folge haben werden. Vielmehr soll geltendes Recht an das veränderte Nutzungsverhalten der Bürger angepasst und die Verantwortung der Online-Plattformen gesteigert werden. (...)

E-Mail-Adresse