Frage von Christa L. • 17.10.2013
Antwort ausstehend von Birgit Sippel SPD
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Frage von Annette H. • 15.10.2013
Antwort von Elisabeth Schroedter Bündnis 90/Die Grünen • 17.10.2013
(...) Wie sie meinen Antworten ( http://www.abgeordnetenwatch.de/elisabeth_schroedter-901-22787--f402190.html#q402190 sowie http://www.abgeordnetenwatch.de/elisabeth_schroedter-901-22787--f407843.html#q407843 ) entnehmen können, habe ich nicht infrage gestellt, dass die E-Zigarette für abhängige Raucher ein Weg für den Ausstieg sein könnte. Daraus ergibt sich auch meine Position zum Vertrieb als medizinisches Hilfsmittel. (...)
Frage von Markus S. • 15.10.2013
Antwort ausstehend von Thomas Mann CDU
Frage von Ullrich Z. • 15.10.2013
Antwort von Horst Schnellhardt CDU • 05.11.2013
(...) Gemäß § 7 StGB gilt das deutsche Strafrecht auch für Taten, die im Ausland gegen einen Deutschen begangen werden, wenn die Tat am Tatort mit Strafe bedroht ist oder der Tatort keiner Strafgewalt unterliegt. (...) Eine zentrale EU-Anlaufstelle gibt es nicht, da die Strafverfolgung in den Hoheitsbereich der Mitgliedstaaten fällt. (...)
Frage von Irmgard R. • 15.10.2013
Antwort von Reinhard Bütikofer Bündnis 90/Die Grünen • 15.10.2013
(...) Ihre Frage kann ich einfach beantworten: Nein, das wäre nicht gerecht. Aber (...)
Frage von Rüdiger W. • 14.10.2013
Antwort von Franziska Brantner Bündnis 90/Die Grünen • 23.10.2013
(...) Sie sprechen an, dass die Politik den Konsum bestimmter Produkte unattraktiver macht. Klassische Beispiele für so eine Art Sonderbehandlung sind Waffen und Drogen. (...)