Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gerhard B. • 14.11.2010
Antwort von Thomas Händel DIE LINKE • 02.12.2010 (...) Statt einer Kriminalisierung des Schwangerschaftsabbruchs sollte eine bessere Unterstützung vor ungewollten Schwangerschaften geben, z.B. die Kostenübernahme für Verhütungsmittel bei den Bedarfssätzen beim Arbeitslosengeld II und dass die Kosten für eine Sterilisation von der Krankenkassen übernommen werden. (...)
Frage von Gerhard B. • 14.11.2010
Antwort ausstehend von Gerald Häfner Bündnis 90/Die Grünen Frage von Joachim H. • 11.11.2010
Antwort von Manfred Weber CSU • 24.11.2010 (...) Allerdings wird uns ein gegenseitiges Aufrechnen der Verbrechen der Vergangenheit nicht weiterbringen. Es ist viel Unrecht geschehen auf allen Seiten. (...)
Frage von Edgar S. • 08.11.2010
Antwort von Daniel Caspary CDU • 08.11.2010 (...) herzlichen Dank für Ihr eMail. Ich habe bisher leider nur eine unbefriedigende Antwort der Kommission erhalten, die auf die Kernfragen meiner Anfrage nicht eingeht. Ich habe entsprechend eine Nachfrage veranlaßt und melde mich wie zugesagt, sobald ich eine brauchbare Antort seitens der Kommission erhalten habe. (...)
Frage von Edgar S. • 08.11.2010
Antwort von Andreas Schwab CDU • 11.01.2011 (...) haben Sie vielen Dank für Ihre Rückfrage. Ich habe bereits eine schriftliche Anfrage an die Kommission gestellt, aber bedauerlicherweise noch keine Antwort erhalten. Sobald die Antwort eingeht, können Sie diese unter folgendem Link einsehen: (...)
Frage von Herbert J. • 08.11.2010
Antwort von Karl-Heinz Florenz CDU • 19.11.2010 (...) Zusammenfassend kann ich Ihnen deshalb mitteilen, dass die Europäische Union an der Verordnung arbeitet, die den Unternehmen eine Frist setzen wird, ab der sie grenzüberschreitende Zahlungen annehmen müssen. Ab diesem Datum (nach Inkrafttreten der Verordnung), können Sie als betroffener Bürger gegebenenfalls Ihre Rechte unmittelbar einklagen, wenn die Verordnung nicht angewendet wird. (...)