Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Manfred K. • 16.11.2010
Antwort von Elisabeth Schroedter Bündnis 90/Die Grünen • 25.01.2011 (...) Dank der Transparenzinitiative des Kommissars Kalles, welche mit Unterstützung des Europäischen Parlaments 2007 durchgesetzt wurde, müssen alle Empfänger von Fördergeldern der EU im Internet veröffentlich werden. Arbeitsmarktmaßnahmen werden, wenn sie EU-Gelder erhalten, in der Regel durch den Europäischen Sozialfonds gefördert. (...)
Frage von Ingo L. • 14.11.2010
Antwort ausstehend von Werner Schulz Bündnis 90/Die Grünen Frage von Gerhard B. • 14.11.2010
Antwort von Manfred Weber CSU • 24.11.2010 (...) Fast möchte ich sagen, ich bin der falsche Adressat Ihrer Anfrage. Sie müssen die Frage nämlich an die politischen Kräfte in unserem Land stellen, die sich für Abtreibungen, Fristenlösungen, PID usw. aussprechen. (...)
Frage von Gerhard B. • 14.11.2010
Antwort von Nadja Hirsch FDP • 25.01.2011 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Zuerst möchte ich darauf hinweisen, dass in Deutschland laut Gesetz der Schwangerschaftsabbruch grundsätzlich rechtswidrig ist. Das Gesetz besagt allerdings auch, dass ein Schwangerschaftsabbruch unter bestimmten Bedingungen nicht strafrechtlich verfolgt wird. (...)
Frage von Gerhard B. • 14.11.2010
Antwort von Monika Hohlmeier CSU • 15.12.2010 (...) Eines steht jedoch fest: Mit einem Verbot der Abtreibung würde das demografische Problem nicht gelöst, zumal die Gründe für Abtreibungen sehr differenziert zu sehen sind. In Ländern mit geregelten Gesetzgebung zum Schwangerschaftsabbruch wie in Deutschland, Frankreich, Holland, Schweden oder Nordamerika ist die Abbruchquote letztlich geringer als in Regionen mit sehr restriktiver Gesetzgebung wie z. B. (...)
Frage von Gerhard B. • 14.11.2010
Antwort von Angelika Niebler CSU • 02.02.2012 (...) Grundsätzlich bin ich der Ansicht, dass jedes Ungeborene ein Recht auf Leben hat. Daher halte ich die in Deutschland bestehende Regelung im Hinblick auf den Schwangerschaftsabbruch für eine durchaus angemessene Lösung. Demzufolge ist die Schwangere vor dem Abbruch der Schwangerschaft zu einem Beratungsgespräch verpflichtet. (...)