Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ingo L. • 09.01.2011
Antwort von Rebecca Harms Bündnis 90/Die Grünen • 10.01.2011 (...) Mir ist das Problem bekannt, aber ich möchte auch darauf hinweisen, dass die Zeiten immer für eine Richtung von Nachteil, für die andere von Vorteil sind. Wir können ja nicht davon ausgehen, dass die Flugzeiten nur nach uns Deutschen gerichtet werden. (...)
Frage von Nils G. • 09.01.2011
Antwort von Reinhard Bütikofer Bündnis 90/Die Grünen • 22.02.2011 (...) Ein Datum für die Abstimmung über das ACTA Abkommen steht noch nicht fest. Wir erwarten aber, dass im April das Zustimmungsverfahren von der EU Kommission an die Präsidentschaft des Europaparlaments geleitet wird. (...)
Frage von Ana Maria Ravines de S. • 06.01.2011
Antwort von Markus Ferber CSU • 10.01.2011 (...) Ich sehe die Integration von Migranten als eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Das betrifft den Alltag ebenso wie die Themen Schule und Arbeitsplatz. (...)
Frage von Wilfried M. • 06.01.2011
Antwort ausstehend von Werner Schulz Bündnis 90/Die Grünen Frage von Joachim H. • 06.01.2011
Antwort von Elisabeth Jeggle CDU • 17.01.2011 (...) Das Grundrecht auf Meinungs- und Pressefreiheit wird aber auf Grundlage des Grundgesetzes nicht schrankenlos gewährt. Mit Blick auf die verfassungsrechtliche Rechtsprechung und die herrschende Lehre ergibt sich hierzu im Überblick folgendes Bild: (...)
Frage von Constantin C. • 05.01.2011
Antwort von Knut Fleckenstein SPD • 07.01.2011 (...) Zunächst muss man mit der ungarischen Regierung ins Gespräch kommen, um so bestimmte Verbesserungen zu erreichen. Sollte sich die Politik des ungarischen Parlaments nicht ändern, schließe auch ich Sanktionen nicht aus. (...)