Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Detlef G. • 31.03.2011
Antwort von Karl-Heinz Florenz CDU • 05.04.2011 (...) Auch ich bin alarmiert, dass andere Grenzwerte für die Lebensmittelimporte aus Japan herangezogen wurden als für Tschernobyl. Diese neuen Grenzwerte für Caesium liegen allerdings nicht um das 20-fache höher, sondern um das 2- bis 3-fache. (...)
Frage von Detlef G. • 31.03.2011
Antwort von Herbert Reul CDU • 03.04.2011 (...) Trotz dieser durchaus nachvollziehbaren Entscheidung, gehe ich fest davon aus, dass angesichts der aktuellen Gefühlslage in Deutschland japanische Lebensmittel kaum mehr auf dem deutschen Markt abgesetzt werden können. Dies reduziert die möglichen Gefahren nochmals erheblich. (...)
Frage von Detlef G. • 31.03.2011
Antwort ausstehend von Renate Sommer CDU Frage von Detlef G. • 31.03.2011
Antwort von Alexander Alvaro FDP • 14.04.2011 (...) Unter anderem durch den Druck des Europäischen Parlaments sagte der Präsident der Europäischen Kommission, José Manuel Barroso, am Mittwoch, 05. April 2011 im Europäischen Parlament in Straßburg während einer Fragestunde zu, dass die Grenzwerte für Radioaktivität in Nahrungs- und Futtermitteln aus der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 297/2011 auf das japanische Niveau gesenkt werden sollen. (...)
Frage von Nina P. • 31.03.2011
Antwort von Karl-Heinz Florenz CDU • 19.04.2011 (...) Die Europäische Union ist Mitglied der UN-Konvention über "Transboundary effects of industrial accidents" (grenzüberschreitende Auswirkungen von Industrieunfällen), welche sich mit Bestimmungen zum Schutz des Menschen und der Umwelt vor Industrieunfällen und der Förderung einer aktiven internationalen Zusammenarbeit zwischen den Vertragsparteien beschäftigt. Im Besonderen geht es hier um die Verhütung von Industrieunfällen mit grenzüberschreitenden Auswirkungen. (...)
Frage von Peter B. • 31.03.2011
Antwort von Alexander Alvaro FDP • 01.04.2011 (...) ich bin mit der Umsetzung des Abkommens sehr unzufrieden. (...)