Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von michael r. • 06.04.2011
Antwort von Gerald Häfner Bündnis 90/Die Grünen • 11.05.2011 (...) In Artikel 36 des Vertrags über die Arbeitsweise der EU ist geregelt, dass eine Einschränkung des freien Warenverkehrs "zum Schutze der Gesundheit" möglich sei ( http://dejure.org/gesetze/AEUV/36.html ). Hierauf beruft sich die Bundesrepublik bei Ihrer Gesetzgebung. (...)
Frage von Michael V. • 06.04.2011
Antwort von Silvana Koch-Mehrin FDP • 03.05.2011 (...) Am liebsten wäre mir, wenn die Unternehmen sich freiwillig - aber verbindlich! - dazu verpflichten würden, mehr Frauen vor allem in Führungspositionen zu bringen. Da die Erfahrung aber gezeigt hat, dass Freiwilligkeit nicht immer funktioniert, ist für mich die Drohung mit einer gesetzlichen Quote ein geeignetes Druckmittel. (...)
Frage von Harald G. • 05.04.2011
Antwort von Elmar Brok CDU • 06.04.2011 (...) Seit Beginn des Konfliktes habe ich mich für Sanktionsmaßnahmen gegen Gaddafi eingesetzt und mich auch früh für eine Flugverbotszone ausgesprochen. (...) Wir unterstützen ihren legitimen Anspruch auf Demokratie, Redefreiheit, das Recht auf friedvolle Versammlungen und auf das Recht ihre politische Führung selbst zu bestimmen. (...)
Frage von Manfred B. • 05.04.2011
Antwort ausstehend von Reimer Böge CDU Frage von Marc-Oliver S. • 04.04.2011
Antwort von Elisabeth Jeggle CDU • 14.04.2011 (...) Ich bin vollkommen Ihrer Meinung, dass wir eine Abwanderung der jüngeren Generationen aus den ländlichen Räumen vermeiden müssen. Dies wird verstärkt auch als Aufgabe der Europäischen Union wahrgenommen. (...)
Frage von Siegfried F. • 03.04.2011
Antwort ausstehend von Martin Häusling Bündnis 90/Die Grünen