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Elisabeth Jeggle
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Frage von Marc-Oliver S. •

Frage an Elisabeth Jeggle von Marc-Oliver S. bezüglich Verkehr

Sehr geehrte Frau Jeggle,

nach nun mehr als 25 Jahren nur Vertröstungen und Versprechungen, von Abgeordneten die den Wahlkreis Zollernalb inne haben, stellt sich mir folgende Frage:" Wie kann eine Weiterentwicklung des ländlichen Raums stattfinden, wenn in unserem Fall die B27( Tübingen-Schömberg ) nicht komplett vierspurig umgesetzt wird?"
In Zeiten leerer Kassen in den Komunen und Landeshaushalten ist das sicherlich eine Frage die gleich beantwortet ist!
Da aber der Zollernalbkreis das Schlusslicht im Ländle ist, was die Infrastruktur und Industrie ist, muss einfach jetzt ein Ruck durch die Köpfe der Verantwortlichen gehen.
In meinen Augen wandern sonst die jüngeren Generationen mit der Zeit einfach ab.
Und dies gilt es zu vermeiden!

Ich bin in der CDU und der JU, und auch als Gemeinderat der Stadt Schömberg tätig, und werde den Fortschritt nicht aufhalten.
Durch den Ausbau der B27, könnte sich die Industrie angesprochen fühlen was die Verkehrsanbindung angeht.
Auch ist die Bundesstrasse eine Haupttransitstrecke für den Internationalen Fernverkehr angeht.
Eine Vekehrsberuhigung wäre sofort zu erwarten.

Wie steht der EU-Verkehrsausschuss dazu?
Werden Mittel zum Ausbau abrufbar sein?
Und wie lange würde es dauern bis eine Umsetzung stattfindet?

Viele Fragen An sie, Frau Jeggle!
Aber wie ich sie kenne, werden sie mir diese Fragen gerne beantworten.

Ich danke ihnen für die baldmögliche Beantwortung, und verbleibe
mit freundlichen Grüssen.

Hochachtungsvoll
Ihr Marc-Oliver Schwarz

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Schwarz,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage vom 4. April 2011 in Sachen B27. Zuallererst möchte ich Sie höflich darauf hinweisen, dass es sich bei der B27 um eine Bundesstraße handelt, die insoweit nichts mit den europäischen Kompetenzen der EU zu tun hat und auch nicht im Verkehrsausschuss des Europäischen Parlaments diskutiert wird. Themen im Verkehrsausschuss, dem ich seit 2009 nicht mehr angehöre, sind insbesondere europäische, grenzüberschreitende Projekte, die einen länderübergreifenden Mehrwert haben, wie z.B. die Brücke Kehl-Straßburg oder länderverbindene Magistralen.

Ich bin vollkommen Ihrer Meinung, dass wir eine Abwanderung der jüngeren Generationen aus den ländlichen Räumen vermeiden müssen. Dies wird verstärkt auch als Aufgabe der Europäischen Union wahrgenommen. So wurde am 4. April 2011 eine Entschließung zur Rolle der Frauen in der Landwirtschaft und im ländlichen Raum vom Europäischen Parlament verabschiedet, wo Maßnahmen vorgeschlagen werden, um genau diesem Trend der Abwanderung entgegenzuwirken. Als Parlamentsberichterstatterin war es mir ein großes Anliegen, mit diesem Bericht auf die Problematik aufmerksam zu machen und konkrete Lösungsvorschläge aufzuzeigen. Zwar geht es in dem Bericht primär um die Rolle der Frauen, aber es wird auch die Notwendigkeit einer grundlegenden Bleibeperspektive für die ländlichen Gebiete hervorgehoben. Insbesondere dürfen wir die ländlichen Gebiete nicht gegenüber den städtischen vernachlässigen. Den abgestimmten Bericht finden Sie unter folgendem Link: http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?pubRef=-//EP//TEXT+TA+P7-TA-2011-0122+0+DOC+XML+V0//DE&language=DE

Darüber hinaus beraten wir derzeit über den mehrjährigen Finanzrahmen und den damit verbundenen europäischen Haushalt von 2014-2020. Natürlich werde ich mich hier dafür einsetzen, dass viele wichtige Projekte, wie der Ausbau der Transeuropäischen Netze, weiter vorangetrieben und ausreichend finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt werden. Allerdings müssen wir auch hier realistisch sein. Der europäische Haushalt ist mit seinen derzeit 126 Milliarden Euro (2011) für 27 Mitgliedstaaten und 500 Millionen Bürgerinnen und Bürger verhältnismäßig gering. In Zeiten knapper Kassen wird es schwer genug werden, die jetzige Höhe des Haushalts, der von den Mitgliedstaaten gespeist wird (die EU hat keine Eigenmittel zur Verfügung), überhaupt beizubehalten.

Ich befürworte den Ausbau der B27 und setze mich im Rahmen meiner Möglichkeiten auch dafür ein. Allerdings sind hier in erster Linie meine Landtags- und Bundestagskollegen gefordert, sich für eine rasche Realisierung stark zu machen.

Mit freundlichen Grüßen,

Elisabeth Jeggle