Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Franz F. • 08.09.2011
Antwort von Barbara Lochbihler Bündnis 90/Die Grünen • 08.09.2011 (...) Der Gouverneursrat, das sind die Finanzminister der ESM Mitgliedstaaten. Änderungen am EMS können nur einstimmig beschlossen werden - nichts geht gegen oder ohne Deutschland. Und es geht hauptsächlich um Garantien für Kredite, und nur wenig um direkte Kredite. (...)
Frage von Manfred B. • 07.09.2011
Antwort von Burkhard Balz CDU • 07.09.2011 (...) Wie ich bereits in dem Beitrag gesagt habe, habe ich selbst langjährige Erfahrung in der Finanzbranche gesammelt. Ich traue mir durchaus zu, auf Basis dieser Erfahrung unabhängig eine Meinung zu den Regulierungsvorschlägen der Europäischen Kommission im Bereich der Finanzmarktregulierung zu entwickeln. Sollten Andere diese Meinung teilen, kann ich das nicht ändern. (...)
Frage von Wilfried S. • 06.09.2011
Antwort von Karl-Heinz Florenz CDU • 13.09.2011 (...) Ich sehe die Kontrolle der Hundepopulation allerdings nicht im Zuständigkeitsbereich der Europäischen Union, sondern vielmehr als Aufgabe der nationalen und lokalen Behörden. (...)
Frage von Carsten S. • 06.09.2011
Antwort ausstehend von Elmar Brok CDU Frage von Olaf R. • 06.09.2011
Antwort von Reinhard Bütikofer Bündnis 90/Die Grünen • 25.09.2011 (...) Ich engagiere mich im Rahmen der Europäischen Grünen Partei wie auch im Rahmen von Entschließungen des Europäischen Parlaments gegen Rassismus und Antisemitismus. Stärker als ich sind mit diesen Themen bei den Grünen im Deutschen Bundestag der menschenrechtspolitische Sprecher, Volker Beck, und bei den Grünen im Europäischen Parlament die Vorsitzende des Unterausschusses Menschenrechte, Barbara Lochbihler, befasst. (...)
Frage von Olaf R. • 06.09.2011
Antwort ausstehend von Dagmar Roth-Behrendt SPD