Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Peter C. • 08.09.2011
Antwort von Knut Fleckenstein SPD • 06.10.2011 (...) die Idee, „Zigaretten mit vermindertem Zündpotential“, wie es etwas umständlich heißt, einzuführen, beruht auf einer Initiative der Europäischen Kommission. Bereits 2008 hat die Europäische Union im Rahmen der Brandschutzanforderungen eine gemeinschaftliche Regelung für Zigaretten beschlossen. (...)
Frage von Wilfried S. • 08.09.2011
Antwort ausstehend von Alexander Alvaro FDP Frage von Cynthia F. • 08.09.2011
Antwort von Monika Hohlmeier CSU • 09.03.2012 (...) Zwar ist es richtig, dass Sodomie an sich nSodomie Gesetzen in Deutschland auftaucht, allerdings wird nach §17 Tierschutzgesetz mit einer Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft, wer einem Tier länger anhaltende oder sich wiederholende Schmerzen oder Leiden zufügt. Hierunter fallen die von Ihnen beschriebenen widerlichen Handlungen eindeutig. (...)
Frage von Franz F. • 08.09.2011
Antwort von Markus Ferber CSU • 08.09.2011 (...) herzlichen Dank für Ihre Anfrage zum ESM, die Sie mir über Abgeordnetenwatch haben zukommen lassen. Die Erläuterungen in dem von Ihnen erwähnten Video zum ESM sind nicht richtig, da die Inhalte der Artikel des ESM stark verkürzt und damit sinnentfremdet wiedergegeben werden. (...)
Frage von Franz F. • 08.09.2011
Antwort von Gerald Häfner Bündnis 90/Die Grünen • 14.09.2011 (...) Die Grüne Europafraktion kämpft hierbei für ein demokratisches und sozial ausgewogenes Modell. So dürfen wir uns nicht einseitig auf die Ausgabenseite konzentrieren und damit vor Allem die wirtschaftlich Schwachen belasten - denn gerade die Gewinner der Krise, wie Banken und Spekulanten, sind bislang kaum an den Kosten beteiligt worden. Elemente auf der Einnahmenseite für die wir uns einsetzen sind daher zum Beispiel eine Europäische Finanztransaktionssteuer und eine europäisch koordinierte Vermögensabgabe. (...)
Frage von Franz F. • 08.09.2011
Antwort von Ismail Ertug SPD • 09.11.2011 (...) Was dem ESM als Architektur bislang fehlt, ist tatsächlich die parlamentarische Kontrolle auf europäischer Ebene. Das Europäische Parlament, als einzige von der Bevölkerung direkt gewählte europäische Institution, wäre hier die richtige Adresse. (...)