Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Achim D. • 16.02.2013
Antwort von Rebecca Harms Bündnis 90/Die Grünen • 23.10.2013 (...) Bezüglich der E-Zigaretten wurde beschlossen, diese als Verbrauchsprodukte einzustufen, nicht als Medizinprodukte. Letzteres hatten wir Grüne (mit vereinfachter Zulassung) bevorzugt, da es unserer Ansicht nach nur logisch ist, nikotinhaltige E-Zigaretten aus Gründen der Gleichbehandlung ebenso wie herkömmliche Nikotinersatzprodukte einzustufen, da diese, wie auch Nikotin-Inhaler, -pflaster oder -kaugummis erhebliche Nebenwirkungen haben können. (...)
Frage von Raimund G. • 16.02.2013
Antwort von Albert Deß CSU • 14.04.2014 (...) Genauso ist es schön, positive Rückmeldung von Bürgern zu erhalten. Auch Vertreter von Lobbyisten sind Bürger - und genauso behandle ich ihre Anliegen. Nur wenn "Lobbyisten-Vorschläge" im Sinne der Bürger sind, setze ich mich für diese Anliegen ein. (...)
Frage von Raimund G. • 16.02.2013
Antwort von Kerstin Westphal SPD • 19.02.2013 (...) Ich hoffe Sie haben Verständnis, dass ich versuche, mich auf die konkreten Fragen zum Thema "Lobbyismus" zu konzentrieren. (...) Meine Position zu Lobbyismus ist glasklar: Wenn ich hier in Brüssel zu einem bestimmten Thema arbeite, höre ich mir alle Positionen an. (...)
Frage von Raimund G. • 16.02.2013
Antwort von Anja Weisgerber CSU • 22.02.2013 (...) In den derzeit laufenden Beratungen zur Datenschutznovelle erleben wir natürlich einen starken Ansturm von Interessenvertretern, was schlicht daran liegt, dass jedes Unternehmen, das in irgendeiner Form mit der Verarbeitung von Daten befasst ist, und jeder einzelne Bürger von der Novelle betroffen ist. Das war aber auch allen Beteiligten von vornherein klar. (...)
Frage von Raimund G. • 16.02.2013
Antwort ausstehend von Gerald Häfner Bündnis 90/Die Grünen Frage von Raimund G. • 16.02.2013
Antwort ausstehend von Angelika Niebler CSU