Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jürgen J. • 06.04.2013
Antwort von Elisabeth Jeggle CDU • 09.04.2013 (...) da die E-Zigarette ein relativ neues Produkt ist, herrscht bislang bei Verbrauchern, Herstellern und öffentlichen Stellen Unsicherheit darüber, wie diese rechtlich einzustufen ist. (...) Derzeit bekomme ich eine Vielzahl an Informationen, die sich sowohl für, als auch gegen die Einstufung der E-Zigarette als Arzneimittel aussprechen. (...)
Frage von Jürgen J. • 06.04.2013
Antwort von Dieter Peter Jahr CDU • 09.04.2013 Sehr geehrter Herr Jotzat,
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Jürgen J. • 06.04.2013
Antwort von Martin Häusling Bündnis 90/Die Grünen • 29.04.2013 (...) Für deren Handel braucht es sowohl auf deutscher als auch auf europäischer Ebene einheitliche Regeln. In vielen Mitgliedstaaten werden e-Zigaretten als Genussmittel betrachtet, einige Länder haben die nikotinhaltigen Liquids als Arzneimittel eingestuft. (...)
Frage von Jürgen J. • 06.04.2013
Antwort von Albert Deß CSU • 14.04.2014 (...) Die gesundheitlichen Auswirkungen von „E-Zigaretten“ scheinen zwar - speziell gegenüber Dritten - weniger gefährlich als die von herkömmlichen Zigaretten und sie können eine hilfreiche Rolle bei der Raucherentwöhnung spielen. Aber es darf nicht vernachlässigt werden, dass auch „e-Zigaretten“ keinesfalls "gesund" sind, da Nikotin sowohl ein Suchtmittel als auch ein Gefahrstoff ist. (...)
Frage von Stefan L. • 05.04.2013
Antwort von Helga Trüpel Bündnis 90/Die Grünen • 24.04.2013 (...) Sie baten mich, um einen Kommentar zum freien unverschlüsselten Empfang des öffentlich-rechtlichen Fernsehens in der EU. Gleichzeitig sprachen Sie die Freizügigkeit an. (...)
Frage von Jürgen J. • 04.04.2013
Antwort von Klaus-Heiner Lehne CDU • 13.05.2013 (...) Das vorgesehene Verbot von nicht nach der "Arzneimittel-Richtlinie" (2001/83/EG) zugelassenen nikotinhaltigen Erzeugnissen überzeugt mich nicht. Meiner Ansicht nach ist die Einordnung von E-Zigaretten als Arzneimittel dafür zu unsicher. Man sollte generell von Regelungen absehen, die den Zugang zu weniger schädlichen Alternativen zum Rauchen erschweren. (...)