Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bernd Lange
Antwort von Bernd Lange
SPD
• 07.05.2013

(...) Ihre Anmerkungen zur E-Zigarette geben in der Tat Anreiz zum Nachdenken. Allerdings stellt sich weiterhin die Frage, wie riskant die E-Zigarette wirklich ist und welche langfristigen Schäden drohen. Ich werde Ihre Bewertungen in den laufenden politischen Beratungen im Europäischen Parlament berücksichtigen und Ihre Hinweise direkt an Herrn Robert Goebbels weiterleiten. (...)

Portrait von Norbert Glante
Antwort von Norbert Glante
SPD
• 08.05.2013

(...) Vor diesem Hintergrund und auch der rasanten Entwicklung des Marktes für E-Zigaretten ist in unserer Fraktion ein Änderungsantrag zur Regulierung der E-Zigarette und zwar nach amerikanischem Vorbild im Gespräch. Dort möchte die Food and Drug Administration (FDA) die E-Zigarette als Tabakprodukt regulieren, was eine verbesserte Kontrolle ermöglicht, da diese Produkte strengeren Regeln unterliegen. So müssten insbesondere gefährliche Inhaltsstoffe angegeben werden, was zu verbesserter Verbraucherinformation führen soll. (...)

Portrait von Christian Ehler
Antwort von Christian Ehler
CDU
• 21.05.2013

(...) Auf jeden Fall werden wir uns dafür einsetzen, dass sich vor allem jungen Verbraucher über die Gefahren von (E-)Zigaretten bewusst sind. Es wird zwischen der Kommission und dem Parlament im Rahmen der Überarbeitung der neuen Tabakrichtlinie noch viel darüber diskutiert werden, ob die E-Zigarette und andere Tabakerzeugnisse wirklich derart strikt reguliert werden sollen, wie von der Kommission ursprünglich vorgesehen. (...)

Portrait von Bernd Posselt
Antwort von Bernd Posselt
CSU
• 29.04.2013

(...) Ihre berechtigte Anfrage würde ich selbstverständlich auch ohne sarkastische Einleitung und anschließende Drohung beantworten. Dankbar wäre ich Ihnen allerdings, wenn Sie mir entweder eine präzise Frage stellen oder mir mitteilen könnten, wann und wo ich mich dafür ausgesprochen haben soll, daß Deutschland Waffen an dubiose Stellen verkauft. Dann werde ich Ihnen genauso präzise und sachlich antworten. (...)

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