Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Dr. Inge Gräßle
Antwort von Inge Gräßle
CDU
• 04.06.2013

(...) Sie schreiben, Sie fühlen sich getäuscht, weil auf der einen Seite die Mittel nicht abgerufen, auf der anderen Seite es Unterfinanzierung gibt. Umgekehrt ist es richtig: Weil die Mittel (Verpflichtungen) jetzt abgerufen wurden und werden (teilweise durch alleinige Finanzierung durch den EU-Haushalt), können sie abfließen - und damit werden Kassenmittel gebraucht, um zu zahlen. (...)

Portrait von Renate Sommer
Antwort von Renate Sommer
CDU
• 05.06.2013

(...) Eine zusammenfassende Liste mit den Inhalten und Ergebnissen der Studien, die auch von der Kommission immer wieder zitiert werden, haben wir aber leider noch nicht erhalten. Klar ist aber, dass insbesondere zum neuartigen Produkt der E-Zigarette noch nicht ausreichend Studien vorliegen um den Umgang mit diesen Produkten abschließend bewerten zu können. (...)

Portrait von Matthias Groote
Antwort von Matthias Groote
SPD
• 03.06.2013

(...) wie Sie mittlerweile sicherlich mitbekommen haben, hat die Europäische Kommission den Vorschlag zu versiegelten Olivenölflaschen - unter anderem auf Druck des Europäischen Parlaments - zurückgezogen. Ähnliche Vorstöße, etwa für Salz- oder Pfefferstreuer, sind mir nicht bekannt. (...)

E-Mail-Adresse