Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jens M. • 14.07.2013
Antwort von Peter Liese CDU • 29.07.2013 (...) vielen Dank für Ihre erneute Frage zum Thema E-Zigarette, die mich über abgeordnetenwatch.de erreicht hat. Ich stelle die E-Zigarette und die Tabakzigarette keines Falls auf eine Stufe. Meine Formulierung macht ja ganz bewusst einen Unterschied, da man nach allem was wir wissen davon ausgehen kann, das Lungenkrebs und viele andere Nebenwirkungen der herkömmlichen Zigarette bei der E-Zigarette nicht auftreten. (...)
Frage von Sascha P. • 14.07.2013
Antwort von Matthias Groote SPD • 17.07.2013 (...) Derzeit kursieren eine ganze Reihe an Fehlinformationen und Missverständnissen zur Überarbeitung der Tabakrichtlinie, insbesondere zur Regelung der E-Zigarette. Ich möchte an dieser Stelle betonen, dass im Europäischen Parlament ein weiter Konsens darüber besteht, dass die E-Zigarette nicht verboten werden soll. (...)
Frage von Martina R. • 13.07.2013
Antwort von Peter Liese CDU • 19.07.2013 (...) Ich gehe davon aus, dass es wieder zu kontroversen Abstimmungen mit zahlreichen Änderungsanträgen, auch zum Thema E-Zigarette, kommen wird. (...) Dazu zählen für mich im Sinne des Verbraucherschutzes auch wissenschaftlich belegbare Warnhinweise. (...)
Frage von Pauline U. • 12.07.2013
Antwort ausstehend von Peter Liese CDU Frage von Helmut W. • 12.07.2013
Antwort von Jan Philipp Albrecht Bündnis 90/Die Grünen • 24.09.2013 (...) Wir Grünen bedauern sehr, dass unser Antrag auf eine Verschiebung des Verhandlungsbeginns zum Transatlantischen Freihandelsabkommen solange es keine verbindlichen Datenschutz-Standards gibt und die illegalen Überwachungstätigkeiten der amerikanischen NSA und britischen GHCQ nicht aufgeklärt sind, keine Mehrheit fand. (...)
Frage von Markus M. • 11.07.2013
Antwort von Karl-Heinz Florenz CDU • 22.05.2014 (...) ich möchte Sie gerne darüber informieren, dass die Tabakproduktrichtlinie (2014/40/EU), in der auch die sogenannte E-Zigarette reguliert wird, am 29. (...) Im Zuge der Verhandlungsrunden mit dem Rat kann ich Ihnen versichern, dass ich mich für die Parlamentsposition – nämlich gegen eine Apothekenpflicht und gegen die Arzneimittelzulassung – eingesetzt und diese Position vertreten habe. (...)