Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Martina R. • 01.08.2013
Antwort von Klaus-Heiner Lehne CDU • 19.08.2013 (...) Wie Sie wahrscheinlich wissen, stehe ich dem Vorschlag der Kommission sehr kritisch gegenüber. Dies gilt auch und insbesondere was die geplanten Regelungen hinsichtlich der E-Zigaretten angeht. Die von Ihnen angesprochene Problematik ist mir bekannt. (...)
Frage von Martina R. • 01.08.2013
Antwort von Alexander Alvaro FDP • 24.09.2013 (...) Die Auffassungen über die elektronischen Zigaretten unterscheiden sich in mehreren Punkten, sodass es noch keine einheitliche Meinung darüber gibt, ob das E-Dampfen als Arzneimittel angesehen werden soll oder nicht. Generell fällt das E-Dampfen jedoch nicht unter die Arzneimittel und kann deshalb nicht verboten werden. (...)
Frage von Marcus K. • 30.07.2013
Antwort von Barbara Lochbihler Bündnis 90/Die Grünen • 10.09.2013 (...) Nun sehen die Regeln aber so aus, dass die EU-Kommission nach der zweiten Ablehnung im Europäischen Parlament einen Genehmigungs-Vorschlag abgeben konnte, ohne dabei das EP befragen zu müssen. Und wie zu erwarten war, schlug die Kommission vor, den Genmais zuzulassen. Allein der Europäische Rat, in diesem Fall also die Versammlung aller EU-Agrar-Ministerinnen und - Minister hätte die Genehmigung nun noch aufhalten können. (...)
Frage von Marcus K. • 30.07.2013
Antwort von Thomas Händel DIE LINKE • 12.08.2013 (...) DIE LINKE lehnt genverändertes Saatgut grundsätzlich wegen der umkalkulierbaren Risiken für Umwelt und Natur ab. Demzufolge kritisieren wir auch diese Zulassung durch die Kommission aufs Schärfste. (...)
Frage von Marcus K. • 30.07.2013
Antwort ausstehend von Wolfgang Kreissl-Doerfler SPD Frage von Marcus K. • 30.07.2013
Antwort von Anja Weisgerber CSU • 06.08.2013 (...) Persönlich stehe ich diesem Produkt sehr kritisch gegenüber, weil die Langzeitfolgen des gentechnisch veränderten Organismus (GVO) SmartStax meiner Ansicht noch nicht ausreichend getestet sind. (...)