Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Klaus-Heiner Lehne
Antwort von Klaus-Heiner Lehne
CDU
• 19.08.2013

(...) Wie Sie wahrscheinlich wissen, stehe ich dem Vorschlag der Kommission sehr kritisch gegenüber. Dies gilt auch und insbesondere was die geplanten Regelungen hinsichtlich der E-Zigaretten angeht. Die von Ihnen angesprochene Problematik ist mir bekannt. (...)

Portrait von Alexander Alvaro
Antwort von Alexander Alvaro
FDP
• 24.09.2013

(...) Die Auffassungen über die elektronischen Zigaretten unterscheiden sich in mehreren Punkten, sodass es noch keine einheitliche Meinung darüber gibt, ob das E-Dampfen als Arzneimittel angesehen werden soll oder nicht. Generell fällt das E-Dampfen jedoch nicht unter die Arzneimittel und kann deshalb nicht verboten werden. (...)

Portrait von Barbara Lochbihler
Antwort von Barbara Lochbihler
Bündnis 90/Die Grünen
• 10.09.2013

(...) Nun sehen die Regeln aber so aus, dass die EU-Kommission nach der zweiten Ablehnung im Europäischen Parlament einen Genehmigungs-Vorschlag abgeben konnte, ohne dabei das EP befragen zu müssen. Und wie zu erwarten war, schlug die Kommission vor, den Genmais zuzulassen. Allein der Europäische Rat, in diesem Fall also die Versammlung aller EU-Agrar-Ministerinnen und - Minister hätte die Genehmigung nun noch aufhalten können. (...)

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