Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Wolfgang B. • 24.04.2009
Antwort von Andreas Schwab CDU • 24.04.2009 (...) Ich werde der Verlängerung der Schutzrechte in der kommenden Plenarabstimmung zustimmen. In Europa müssen kreative Leistungen (wie z.B. Musikdarbietungen) eschützt werden, damit die Künstler von ihren Leistungen leben können. Der Schutz der Rechte er Künstler an ihren Darbietungen ist ein wesentlicher und unverzichtbarer Beitrag dazu, dass sich Künstler in Europa mit ihrem Beruf eine Lebensgrundlage schaffen können. (...)
Frage von Franz U. • 24.04.2009
Antwort von Manfred Weber CSU • 27.04.2009 (...) Ich bin grundsätzlich schon der Meinung, dass Transparenz ein hoher Wert ist, jedoch müssen wir den Schutz der privaten Interessen schon auch berücksichtigen. Die Öffentlichkeit und der Steuerzahler könnte auch gut informiert werden, wenn die Zahlen allgemeiner veröffentlicht werden. (...)
Frage von Elli K. • 23.04.2009
Antwort von Thomas Mann CDU • 11.05.2009 (...) Das Europäische Parlament hat sich kürzlich im Rahmen einer Sitzung in Straßburg mit einem Einfuhrverbot für Produkte bestimmter Robbenarten befasst. (...)
Frage von Gabriele B. • 23.04.2009
Antwort ausstehend von Albert Deß CSU Frage von Liselotte L. • 22.04.2009
Antwort von Christa Klaß CDU • 28.04.2009 Sehr geehrte Frau Lorenz-Fritz
Frage von Jens B. • 22.04.2009
Antwort von Vural Öger SPD • 13.05.2009 (...) Deshalb habe ich am 6. Mai 2009 mit der Mehrheit des Europäischen Parlaments für einen Richtervorbehalt bei Internetsperren gestimmt. Damit haben wir den Plänen der französischen Regierung, die Internetsperren per Verwaltungsakt - also ohne Beteiligung eines Richters - einführen wollte, eine klare Absage erteilt. (...)