Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter-Lebrecht Koch
Antwort von Dieter-Lebrecht Koch
CDU
• 11.12.2007

(...) Die Kündigung von Tausenden Arbeitsplätzen und die Rücknahme von Investitionsplänen von Firmen, die wir durch die Liberalisierung der Postdienste erreichen wollten beweist: Die Post wird als Monopol weiter bestehen und die Preise für Postdienstleistungen werden "Dank" fehlender Konkurrenz für uns Verbraucher überhöht bleiben. Ich sage sogar Preissteigerungen voraus: Dank des Mindestlohnwahns. (...)

Portrait von Kurt Joachim Lauk
Antwort von Kurt Joachim Lauk
CDU
• 20.12.2007

(...) Die Führung der Post AG hat in den Jahrzehnten des Wohlergehens im Monopolbetrieb ihre Hausaufgaben nicht gemacht und versäumt, das Unternehmen angemessen fit zu machen für den lange genug bekannten Termin der Zulassung des Wettbewerbs. (...)

Portrait von Klaus Hänsch
Antwort von Klaus Hänsch
SPD
• 11.12.2007

(...) vom Handel mit Strom und Gas ("Entflechtung"). Dadurch soll in der Tat die Marktmacht der Energiekartelle verringert und mehr Wettbewerb ermöglicht werden. Das könnte dazu führen, daß auch die Energiepreise im Interesse der Verbraucher sinken. (...)

Portrait von Cem Özdemir
Antwort von Cem Özdemir
Bündnis 90/Die Grünen
• 17.04.2008

(...) ich bin der Ansicht, dass eine armenisch-türkische Historikerkommission ein guter Weg für eine (von beiden Seiten anerkannte) Aufarbeitung der Geschehnisse von 1915 und die Normalisierung der armenisch-türkischen Beziehungen wäre. Dieser Vorschlag stammt ursprünglich vom damaligen armenischen Präsidenten Ter-Petrosjan, der eine Verständigung mit der Türkei wollte und dies in seinen jüngsten Erklärungen immer noch anstrebt. (...)

Portrait von Markus Ferber
Antwort von Markus Ferber
CSU
• 13.12.2007

(...) Ebenso existieren in allen anderen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union nationale Rinderdatenbanken, so dass jedes Rind in Europa registriert ist. (...) Das neugeborene Kalb ist spätestens sieben Tage nach der Geburt mit zwei identischen Ohrmarken zu kennzeichnen, die in Deutschland mit dem Länderkürzel "DE-" beginnen und lebenslang getragen werden müssen. (...) Dies erübrigt sich nur in dem besonderen Fall, wenn die Tiere in dem eingeführten Mitgliedsstaat nur wenige Tage später geschlachtet werden. (...)

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