Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von George S. • 15.12.2007
Antwort von Sahra Wagenknecht BSW • 20.07.2008 (...) Zudem habe ich nie "Wasser" gepredigt, im Gegenteil. Ich engagiere mich gegen den Kapitalismus, weil er so viele Menschen in Armut verbannt und damit von vielen Lebensgenüssen ausschließt. Die LINKE hat bei der Bundestagswahl 2005 sehr bewußt unter anderem mit dem Slogan "Luxus für alle" geworben. (...)
Frage von Markus M. • 14.12.2007
Antwort von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.01.2008 (...) Ferner finden Sie weitere Stellungnahmen zum Fall Marco W. auf meiner Website unter www.cem-ozdemir.de/tuerkei-eu (...)
Frage von Karzan N. • 13.12.2007
Antwort von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.01.2008 (...) Für mich steht jedoch außer Zweifel, dass sich diese Fragen, die Lage der Kurden und damit letztlich die Zukunft der Türkei nur auf politischer Ebene gestalten lassen - und hier sind die legitimierten Vertreter der Kurden ebenso gefragt wie die türkische Regierung. Jede gewaltbasierte Maßnahme führt nur zu einer Verhärtung der Fronten und macht eine Verbesserung der Situation unwahrscheinlicher. (...)
Frage von Reinhard Z. • 13.12.2007
Antwort von Markus Ferber CSU • 17.12.2007 (...) Die Verbesserungsvorschläge des EU-Rechnungshofes sind daher sicher angebracht und hilfreich. Das mit einer Verbesserung des Systems auf EU-weiter Ebene noch effektiver schlimmen Tierkrankheiten wie BSE bzw. vCJK vorgebeugt werden kann, ist sicher richtig und daher umso mehr erstrebenswert. (...)
Frage von Falk H. • 12.12.2007
Antwort von Jürgen Schröder CDU • 09.01.2008 (...) Tendenziell lehnt Herr Schröder jegliche Zwangsmitgliedschaften ab. Ich muss Ihnen jedoch mitteilen, dass Ihre Aufforderung, sich denen anzuschließen, die sich für die Aufhebung der Zwangsmitgliedschaft in IHKs einsetzen, keinen Bezug zu der Arbeit Jürgen Schröders, der Entwicklungspolitik, aufweist. Ebenso wenig besteht ein direkter europapolitischer Bezug. (...)
Frage von Detlef H. • 12.12.2007
Antwort von Ulrich Stockmann SPD • 19.12.2007 (...) Vor eben diesem Schicksal wird der Postmindestlohn die betroffenen Arbeitnehmer/innen schützen, die durch den Wegfall des Briefmonopols ohne Gegenmaßnahmen zum Opfer eines unsozialen Wettbewerbs um schlecht bezahlte Arbeitsplätze geworden wären. (...)